Gestern am 18.07.2022 traf ich mich mit Bekannten zum gemütlichen Beisammensein in einer Herxheimer Eisdiele. Dort angekommen bemerkte ich das auch Personen der antifaschistischen Gruppe Omas gegen Rechts aufhielten. Diese zückten gleich ihre Smartphones und machten Foto-, bzw. Videoaufnahmen von uns.
Da diese Damen nach mehrmaliger Aufforderung mich/uns nicht in irgendeiner Form der bildlichen Ablichtung nicht reagierten, fühlte ich mich in meinen Persönlichkeitsrechten und in meinem Recht am eigenen Bild belästigt und gestört.
Da ich mich keiner Selbstjustiz strafbar machen wollte, rief ich die Polizeidirektion Landau zur Aufnahme einer Strafanzeige und um die Damen aufzufordern jegliche Art der filmischen Dokumentation zu unterlassen. Nach ca. zwanzig Minuten fuhr auch ein Streifenwagen an der Eisdiele vorbei, jedoch ohne Anzuhalten und eine Anzeige aufzunehmen.
Auf telefonischer Nachfrage bei der Polizeidirektion Landau warum die Streifenwagenbesatzung mit dem Dienstwagen vorbei gefahren sind und keine Anzeige aufgenommen hat, teilte die Polizistin am Telefon mir mit, das ein Erscheinen nicht angebracht wäre, weil sie die Anführerin der antifaschistischen Gruppe telefonisch kontaktiert hätte und diese ihr mitgeteilt hat, sie hätten keine Aufnahmen von mir, bzw. uns gemacht.
Mit diesem Anruf bei den Tätern hat die Polizistin die Gruppe gewarnt und somit denen die Zeit gegeben etwaige Aufnahmen im Internet zu sichern, bzw. zu löschen.
Hier liegt eindeutig der Verdacht der Strafvereitelung im Amt laut Strafgesetzbuch (StGB) § 258a seitens der Polizistin nahe.
Nach der erneuten Bitte eine Strafanzeige aufzunehmen, erschienen nach ca. weiteren dreißig vergangenen Minuten eine Streifenwagenbesatzung mit drei Polizisten. Durch die vorangegangene fernmündliche Warnung der Gruppe konnten die anwesenden Polizeikräfte leider keine Straftat mehr erkennen.
Es kam lediglich zur Personalienfeststellung seitens der Polizei.
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